Deutschland steckt tief in der Krise. Jeder spürt es, jeder sieht es: die Preise steigen ins Unermessliche, die Mieten fressen die Löhne auf, die Arbeit wird härter, doch die Taschen der Reichen füllen sich. Millionen schuften Tag für Tag und fragen sich, wie lange sie das noch aushalten sollen. Unsere Alten leben in Armut, und die Jugend steht ohne Zukunft da. Währenddessen sitzen oben Politiker und Kapitalisten, die von Demokratie und Freiheit reden, aber in Wahrheit nur ihre eigenen Kassen und die fremden Mächte bedienen. Die Herrschaft unter Bundeskanzler Friedrich Merz markiert einen Einschnitt. Im Gegensatz zu früheren Regierungen wird die dienende Rolle der Politik für das Großkapital so offen und unverhohlen zur Schau gestellt wie selten zuvor. Merz' Programm ist keine Folge von Einzelentscheidungen, sondern eine konsequente Offensive gegen die ökonomischen und sozialen Interessen der Mehrheit der Werktätigen. Es dient den Bankkartellen, den Bonzen und den Konzernherren und entlarvt die bürgerliche Demokratie in ihrer Krise.
Die Forderungen und Beschlüsse der Merz-Regierung zeigen eine klare Stoßrichtung: die Zerschlagung des Sozialstaates zugunsten des Kapitals. Der soziale Kahlschlag wird offensiv betrieben: Forderungen nach einer Rente ab 73, dem 12-Stunden-Tag und die allgemeine Kürzung des Sozialstaats sind direkte Angriffe auf die Lebensgrundlage der Arbeiterklasse. Diese Angriffe werden mit dem zynischen Märchen legitimiert, der Sozialstaat sei nicht mehr „leistbar“. Dabei ist die Realität, dass die heutige Generation kaum noch Rentenansprüche erwirbt, während selbst die aktuellen Rentner kaum noch zum Überleben haben. Parallel zur Verarmung des Volkes wird eine „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro – also Schulden auf die Zukunft des Volkes – sowie ein massiv erhöhtes jährliches Kriegsbudget mobilisiert. Diese Mittel fehlen in Bildung, Gesundheit und sozialer Infrastruktur. Allein die Waffenlieferungen an die Ukraine binden immense Summen. Dies verdeutlicht: Die Priorität liegt nicht beim Wohlstand des Volkes, sondern bei der Sicherung der globalen Profitinteressen des europäischen Imperialismus. Kein Krieg der Bonzen ist im Interesse der Werktätigen; wir sind lediglich das Kanonenfutter, das das Finanzkapital für seine Expansion benötigt.
Der Begriff des Faschismus wird heute oft falsch verwendet. Die Komintern hatte das kohärenteste und einzig richtige Verständnis davon, was Faschismus eigentlich ist. Die Politik von Merz steuert nicht nur auf eine radikalere Form der Herrschaft zu, sie schafft die politischen, ökonomischen und ideologischen Voraussetzungen für den Übergang in eine offenere Form der Herrschaft. Wir leben noch nicht unter der faschistischen Diktatur, aber wir sehen, wie sie vorbereitet wird. Der Vorkämpfer gegen den Faschismus, Georgi Dimitrov, definierte diesen als:
„Die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten und am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“
Gerade in Zeiten tiefer kapitalistischer Krise und wachsender Unzufriedenheit des Volkes dient der Faschismus als letztes Mittel, um die Herrschaft des Kapitals ohne die Maske der bürgerlichen Demokratie aufrechtzuerhalten. Merz' Regierung agiert bereits als eine offene Regierung der Elite, die die demokratische Fassade zusehends demontiert. Die Installation dieser offenen Diktatur des Kapitals ist das, was Merz gerade vollzieht.
Die gegenwärtige Krise ist nicht das Phänomen einer Einzelpartei, sondern eine Krise des gesamten liberalen Systems selbst. Die Volksverräter-Bande um Friedrich Merz hat in Koalition mit den Sozialfaschisten der SPD eine noch offenere Form der Diktatur des Kapitals etabliert. Josef Stalin analysierte die Sozialdemokratie einst als den „moderaten Flügel des Faschismus“. Die heutige Mittäterschaft der SPD bei der Zerschlagung des Sozialstaates und der Kriegstreiberei bestätigt diese historische Analyse: Sozialfaschisten und Konservative bilden eine Front gegen das Volk. Die enge Verflechtung der Regierung mit dem Großkapital ist evident: ob die frühere Tätigkeit des Kanzlers für Konzerne wie BlackRock oder seine Nähe zur Kohlelobby – die Entscheidungen der Regierung sind diktiert von den Etagen der Konzerne und Banken. Hinzu kommt die imperialistische Außenpolitik: die unbedingte Unterstützung reaktionärer Regime wie des rassistischen Siedler-Kolonialstaates Israel oder der Ukraine unterstreicht den imperialistischen Charakter der Merz-Regierung und ihre Bereitschaft, Kriege im Interesse der Rüstungsindustrie zu führen. Gleichzeitig wird die Bevölkerung für die „Kriegstüchtigkeit“ indoktriniert. Die Zensur in den etablierten Medien nimmt zu, um das Narrativ der Kriegstreiberei zu verbreiten. Die etablierten Medien empören sich über Nebensächlichkeiten wie die Aussage Merz’ zur Verschlechterung des Stadtbildes, obwohl jeder normale Mensch spürt: diese Verschlechterung ist die logische Folge der kapitalistischen Krise und des Verfalls unserer Gemeinden. Aber die wahre Ursache – die Krise des Kapitals – wird verschwiegen.
Das deutsche Volk befindet sich zu Recht in einer tiefen Unzufriedenheit mit dieser politischen Klasse. Die Antwort kann nicht in Wahlen liegen, da die Krise das gesamte liberale System erfasst hat. Der Faschismus ist die logische Konsequenz, wenn die bürgerlich-demokratische Regierung die Herrschaft des Kapitals in einer tiefen Krise sichern muss und das Volk unzufrieden ist. Es ist daher die dringende Aufgabe, dass das deutsche Volk sich zur Wehr setzt. Das Volk muss eine breite Front aufbauen, die die liberale Ordnung stürzt, und eine Demokratie des Volkes selbst aufbauen, in der die Politik nicht von Banken, Konzernen und Ausbeutern, sondern von der Basis bestimmt wird. Dazu müssen wir die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao anwenden. Der Marxismus-Leninismus ist keine Ideologie, sondern eine Wissenschaft, die eine korrekte Analyse der Zustände und die Ableitung der richtigen Forderungen ermöglicht. Die Kommunisten Deutschlands haben die Aufgabe, diese Analyse im ständigen, konkreten Austausch mit dem Volk zu vermitteln, um eine starke, unzerstörbare Volksfront zu schmieden. Wir sind Patrioten, weil wir unser Volk lieben, weil wir unsere Heimat nicht aufgeben wollen, weil wir wissen: dieses Land darf nicht im Dienste fremder Interessen zugrunde gehen. Wir sind Sozialisten, weil wir wissen: es gibt keinen anderen Weg, der Armut, Ausbeutung und Krieg wirklich beendet.
Arbeiter, Bauern, Jugendliche, Angestellte, Rentner, alle Werktätigen dieses Systems: Vereint euch und baut eure Front auf! Die Thüringer Arbeiter- und Bauernfront bekennt sich zum Kampf für die Befreiung unserer Heimat aus den Händen der Ausbeuter und zur Rückgabe der Macht an das Volk.
Kampf dem Merz-Faschismus! Kampf dem System der Ausbeutung! Proletarier aller Länder und ausgebeutete Völker vereinigt euch! Alles für das Volk!
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