Erklärung der Thüringer Arbeiter- und Bauernfront zur Lage in Palästina

Die Thüringer Arbeiter- und Bauernfront erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem palästinensischen Volk und seinem jahrzehntelangen Kampf gegen Kolonialisierung, Vertreibung und imperialistische Besatzung. Die zionistische Besatzungsmacht Israel ist ein Produkt des westlichen Imperialismus und dient als Vorposten amerikanischer und europäischer Interessen im Nahen Osten. Sie ist kein neutrales Staatswesen, sondern ein gewaltsames Siedlerprojekt, das seit seiner Gründung auf Unterdrückung, ethnischer Säuberung und Apartheid beruht.

Für uns hat der Staat Israel kein Existenzrecht – so wenig wie jede Kolonialmacht ein “Recht” auf ihre Existenz als Unterdrücker hat. Unser Ziel ist ein vereinigtes, säkulares und sozialistisches Palästina, in dem Juden, Araber, Christen und Menschen aller Herkunft friedlich und ohne Unterdrückung zusammenleben können – ohne Mauer, ohne Besatzung, ohne Bomben.

Wir orientieren uns an Organisationen wie der Volksfront zur Befreiung Palästinas, die einen antiimperialistischen, sozialistischen Weg einschlagen. Auch andere Kräfte, selbst wenn sie ideologisch nicht mit uns übereinstimmen, wie etwa die islamistische Hamas, erkennen wir als Teil des legitimen Widerstandes gegen eine militärische Besatzungsmacht an. Die Waffe des Widerstandes gehört dem Unterdrückten – nicht dem Unterdrücker.

Unsere Solidarität gilt allen Kräften im Nahen Osten, die dem Joch westlicher Ausbeutung und Besatzung widerstehen: der Iran, die jemenitischen Volkskräfte und viele andere. Die US- und EU-Imperialisten haben über Jahrzehnte die Region geplündert, Staaten zerschlagen und Bevölkerungen gegeneinander aufgehetzt – im Namen von „Demokratie“ und „Menschenrechten“.

Wir lehnen jede Gleichsetzung von Zionismus und Judentum entschieden ab. Diese ideologische Vermischung dient einzig dazu, Kritik an Israel zu unterdrücken und eine wirkliche Solidarität mit den Unterdrückten unmöglich zu machen. Unser Kampf richtet sich gegen eine Besatzung, nicht gegen ein Volk oder eine Religion.

Die Freiheit Palästinas ist Teil des weltweiten Kampfes gegen Imperialismus und Kapitalismus.

Wer vom Sozialismus spricht, darf zum palästinensischen Befreiungskampf nicht schweigen!

Freiheit für Palästina! Nieder mit der Besatzung! Hoch die internationale Solidarität!

Zentrale Frontleitung der Thüringer Arbeiter- und Bauernfront